Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) Rabe Layout >AGB als pdf laden/speichern/ausdrucken<
Inhaltsverzeichnis
1. Geltungsbereich
2. Vertragspartner/Identität
3. Angebot und Vertragsabschluss
4. Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts
5. Preise und Zahlungsbedingungen
6. Liefer- und Versandbedingungen
7. Eigentumsvorbehalt
8. Mängelhaftung
9. Materialbeschaffenheits und- Layout-Abweichungen
10. Verpflichtung für vom Kunden/Besteller gelieferte Daten
11. Technischer Ablauf für die Bestellung über die Website oder den Web-Shop
12.Informationen über die techn. Mittel um Eingabefehler zu erkennen/zu berichtigen
13. Datenschutzbestimmungen sowie Informationen zur Speicherung des Vertragstextes
14. Anwendbares Recht
1 Geltungsbereich
Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen von „Rabe Layout" (= „Verkäufer“), gelten für alle Verträge, die der Kunde/Besteller mit dem Verkäufer für Verträge und Dienstleistungen im Rahmen des Bestellvorganges über die Website: www.RabeLayout.de und im Online-Shop: www.Rabe-Layout.de dargestellten Produkte/Leistungen abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart. Kunden im Sinne der Ziffer 1 sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer, wobei ein Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist ein Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
2. Vertragspartner/Identität des Verkäufers
Rabe Layout • Gundula Rabe • Gerstäckerweg 11 • D-14089 Berlin
Tel:030-36 80 22 34 • Fax:030-36 80 22 33 • eMail: go@rabelayout.de
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz: DE186716253
3 Angebot und Vertragsabschluss
3.1 Das Zustandekommen des Vertrages erfolgt nach dieser Ziffer der AGB von Rabe Layout. Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung. Die auf der Website und im Online-Shop sowie allen weiteren Werbeträgern von Rabe Layout enthaltenen Produktdarstellungen, insbesondere zu Waren und Preisen, stellen unverbindliche Angebote dar und dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebotes durch den Besteller. Die Bestellung ist ein Angebot des Bestellers an uns zwecks Abschluß eines Kaufvertrages. Bei Aufgabe der Bestellung erhält der Besteller eine Bestellbestätigung per eMail.
3.2 Der Kunde kann das Angebot telefonisch, schriftlich, per Fax, per eMail oder über das im Online-Shop des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular abgeben. Bei einer Bestellung über das Online-Shop-Bestellformular gibt der Kunde nach Eingabe seiner persönlichen Daten und durch Klicken des Buttons „Bestellung absenden“ im abschließenden Schritt des Bestellprozesses ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
3.3 Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden durch eine schriftliche (Brief) oder elektronisch übermittelte (Fax oder eMail) Auftragsbestätigung oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von fünf Tagen annehmen. Mit dieser Annahme ist der Kaufvertrag zustande gekommen. Der Verkäufer ist berechtigt, die Annahme der Bestellung auch abzulehnen.
3.4 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per eMail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene eMail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten Mails zugestellt werden können.
4. Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts siehe auch Link: Widerrufrecht Rabe Layout
Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. In allen anderen Fällen ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
5. Preise und Zahlungsbedingungen
5.1 Die angegebenen Preise des Verkäufers sind Endpreise, d.h. sie beinhalten sämtliche Preisbestandteile, einschließlich der gesetzlichen deutschen Umsatzsteuer. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden bei der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot gesondert angegeben. Alles wird in der Rechnung, die der Ware beiliegt, zusammengefaßt.
5.2 Für Lieferungen innerhalb Deutschlands bietet der Verkäufer folgende Zahlungsmöglichkeiten an, sofern in der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot nichts anderes bestimmt ist:
• Vorauskasse per Überweisung
• PayPal
• Barzahlung bei Abholung
5.3 Wird für das jeweilige Produkt zusätzlich ein Versand ins Ausland angeboten, hat der Kunde für Lieferungen ins Ausland folgende Zahlungsmöglichkeiten, sofern in der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot nichts anderes bestimmt ist:
• Vorauskasse per Überweisung
• PayPal
• Barzahlung bei Abholung
Bei Lieferungen in EU-Länder oder außerhalb der EU fallen im Einzelfall weitere Kosten an, wie z.B. weitere Steuern und/oder Abgaben in Form von Zöllen. Rabe Layout hat keinen Einfluß auf diese Gebühren und kann keine Angaben zu deren Höhe machen. Weitere Informationen erhalten Sie ggf. unter http://ec.europa.eu/services/index_de.htm sowie speziell für die Schweiz unter http://xtares.admin.ch oder bei Ihrer zuständigen Zollbehörde vor Ort.
5.4 Ist Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig. Bei Auswahl der Zahlart Vorkasse nennen wir Ihnen die Bankverbindung in der Auftragsbestätigung oder in einer pro Forma - VorabRechnung als pdf
und liefern die Ware nach Zahlungseingang.
5.5 Bei Selbstabholung informiert der Verkäufer den Käufer zunächst per Tel./eMail darüber, dass die von ihm bestellte Ware zur Abholung bereit steht. In diesem Fall werden keine Versandkosten berechnet.
5.6 Der Kunde ist zur Aufrechnung nur dann berechtigt, wenn die Gegenforderung unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder von dem Verkäufer anerkannt ist.
5.7 Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.
6 Liefer und Versandbedingungen sowie separat Link unter: Liefer-und Versandbedingungen
6.1 Die Versandkosten bestimmen sich nach Gewicht der Sendung, nach dem Verpackungsaufwand und der Lieferadresse. Die Versandkosten sind, bevor die Bestellung abgeschickt wird, im Warenkorb ersichtlich.
6.2 Die Lieferung von Waren erfolgt regelmäßig auf dem Versandwege von Rabe Layout frei zu bestimmendem Lieferdienst und an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart. Bei der Abwicklung der Transaktion, ist die in der Kaufabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferanschrift maßgeblich. Abweichend hiervon ist bei Auswahl der Zahlungsart PayPal die vom Kunden bei PayPal hinterlegte Lieferanschrift zwingend.
6.3 Ist eine Lieferung an den Kunden nicht möglich, sendet das beauftragte Transportunternehmen die Ware an den Verkäufer zurück, wobei der Kunde die Kosten für die erfolglose Anlieferung zu tragen hat. Dies gilt nicht, wenn der Kunde hierdurch sein Widerrufsrecht ausübt oder wenn er vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Verkäufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte.
6.4. Bei Nichtverfügbarkeit der versprochenen Ware, die nicht von Rabe Layout verschuldet wurde (z.B. extremes Wetter, Streik, Lieferschwierigkeiten der Hersteller), behalten wir uns vor, nicht zu liefern. Der Besteller wird darüber sofort in Kenntnis gesetzt und erhält den bereits gezahlten Kaufpreis unverzüglich zurück.
6.5 Grundsätzlich geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware mit der Übergabe an den Kunden oder eine empfangsberechtigte Person über. Handelt es sich bei dem Kunden um einen Unternehmer (dieser handelt in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit; § 14 BGB), geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware am Geschäftssitz des Verkäufers an eine geeignete Transportperson über.
6.6 Gegenüber einem Unternehmer gelten alle vereinbarten Lieferfristen vorbehaltlich richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung in Fällen, in denen der Verkäufer ein konkretes Deckungsgeschäft abgeschlossen und die fehlende Verfügbarkeit nicht zu vertreten hat.
7. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung Eigentum von Rabe Layout.
8 Mängelhaftung/Gewährleistung
8.1 ist die gelieferte Ware mangelhaft, hat der Besteller die Wahl zwischen Nacherfüllung (Mängelbeseitigung) oder Ersatzlieferung. Bei fehlgeschlagener Nacherfüllung bzw. Ersatzlieferung kann der Besteller eine Kaufpreisminderung oder Rückgängigmachung des Vertrages (Wandlung) verlangen. Bei Druck- oder Produktfehlern übernimmt Rabe Layout die Rücksendungskosten. Die Rücksendungskosten werden sofort nach Erhalt der ausreichend frankierten, rückgesendeten Ware erstattet.
Offensichtliche Mängel (Transportbeschädigung, Druck- oder Produktfehler) müssen innerhalb einer Frist von 1 Woche nach Entdeckung des Mangels reklamiert werden.
Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Vorschriften. Hiervon abweichend gilt:
8.2 Für Unternehmer
- begründet ein unwesentlicher Mangel grundsätzlich keine Mängelansprüche,
- hat der Verkäufer die Wahl der Art der Nacherfüllung,
- beträgt bei neuen Waren die Verjährungsfrist für Mängel ein Jahr ab Gefahrübergang,
- sind bei gebrauchten Waren die Rechte und Ansprüche wegen Mängeln grundsätzlich ausgeschlossen,
- beginnt die Verjährung nicht erneut, wenn im Rahmen der Mängelhaftung eine Ersatzlieferung erfolgt.
8.3 Für Verbraucher beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche
- bei neuen Waren zwei Jahre ab Ablieferung der Ware an den Kunden.
- bei gebrauchten Waren ein Jahr ab Ablieferung der Ware an den Kunden, mit der Einschränkung der Ziffer 8.4.
8.4 Für Unternehmer und Verbraucher gilt, dass die vorstehenden Haftungs- und Verjährungsfristbeschränkungen in Ziffer 8.2 und Ziffer 8.3 sich nicht auf Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche beziehen, die der Käufer nach den gesetzlichen Vorschriften wegen Mängeln nach Maßgabe der Ziffer 8.9 und 8.10 geltend machen kann.
8.5 Darüber hinaus gilt für Unternehmer, dass die gesetzlichen Verjährungsfristen für den Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB unberührt bleiben. Gleiches gilt für Unternehmer und Verbraucher bei vorsätzlicher Pflichtverletzung und arglistigem Verschweigen eines Mangels.
8.6 Ist der Kunde Kaufmann i.S.d. § 1 HGB, trifft ihn die kaufmännische Pflicht gemäß § 377 HGB. Unterlässt der Kunde die dort geregelten Anzeigepflichten, gilt die Ware als genehmigt.
8.7 Ist der Kunde Verbraucher, so wird er gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und hiervon den Verkäufer in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.
8.8 Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Kunde dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen an den Verkäufer auf dessen Kosten zurückzusenden. Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen.
8.9 Sofern der Verkäufer fahrlässig eine unwesentliche Vertragspflicht verletzt hat, ist die Ersatzpflicht auf den Auftragswert begrenzt.
8.10 Sofern der Verkäufer fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht ( sog. Kadinalspflicht) verletzt hat, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den vorhersehbaren, typischerweise entstehenden Durchschnittsschaden beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, die der Vertrag dem Verkäufer nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
9. Materialbeschaffenheits und- Layout-Abweichungen
Soweit es für den Besteller zumutbar ist, behalten wir uns Abweichungen gegenüber Beschreibungen und Angaben in unserem Web-Angebot/ Shop vor bzw. informieren darüber unverzüglich. Dies betrifft die Materialbeschaffenheit, Farbe, Größe, Gewicht, Gestaltung oder entsprechende Merkmale. Insbesondere bei natürlichen Materialbeschaffenheiten wie Holzmaserung, Papierstruktur der Servietten oder Oberfläche der Oblaten kann es bei Bedruckung zu Abweichungen kommen, die der natürlichen Art geschuldet sind, die auch keine Mängelansprüche darstellen. Von Beanstandungen ausgeschlossen sind auch Fehler, die als Folge mißverständlicher, ungenauer oder mangelhafter Angaben bei der Auftragserteilung entstanden sind, normalerweise fragen wir jedoch immer bei Unklarheiten telefonisch nach. Vertretbare Abweichungen bei Nachbestellungen (gegenüber Erstlieferung) sind kein Grund zur Beanstandung.
10. Verpflichtung für vom Kunden gelieferte Daten (z.B. Bilder,Texte,Videos): s. a. Link: Voraussetzungen an Ihr Foto.htm
Bei der Verwendung von Daten des Bestellers/Kunden verpflichtet sich der Besteller alle gesetzlichen Bestimmungen zu beachten. Dies gilt insbesondere für Marken-, Gebrauchsmuster-, Geschmacksmuster- und Wettwerbsrecht.
Der Besteller versichert, dass die von Ihm hochgeladenen Bilder und Texte frei von Rechten Dritter sind.
Rabe Layout ist nicht verpflichtet, die vom Kunden gesendeten Bild- und Textinhalte auf Ihre Richtigkeit (z.B. Rechtschreibung), Rechtmäßigkeit und auf mögliche Lizenzbestimmungen hin zu überprüfen. Sollte Rabe Layout von Verstößen gegen gesetzliche Bestimmungen erfahren, wird das Kunden-Material gelöscht und die Ausführung des Auftrages verwehrt.
Falls die Daten wie Bilder/Texte des Kunden gegen die Rechte Dritter wie Urheber- oder Namensrechtsverletzungen oder gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen, verpflichtet sich der Kunde, Rabe Layout von allen Ansprüchen ausnahmslos freizustellen. Im Falle eines Rechtsstreits aufgrund Verletzungen von Rechten Dritter hat der Besteller sämtliche Verteidigungskosten und Kosten aus anderen Schäden, die Rabe Layout entstehen, zu erstatten.
11. Ablauf für die Bestellung über Website oder im Web-Shop des Verkäufers:
Der Vertragsschluß erfolgt durch Angebot und Annahme:
Normal auf der Website: Bestellung erfolgt über Postbrief, eMail, Telefon oder Fax, Sie senden uns Ihr Bild sowie die Änderungswünsche und den Zeit-Wunsch der Lieferung. Wir bearbeiten den Auftrag nach Eingangsbestätigung auf gleichem Wege, senden Ihnen einen Korrekturabzug zur Druckbestätigung, sowie eine pdf-Vorab-Rechung, falls Vorkasse vereinbart wurde. Nach Erhalt der Druckbestätigung und des Kaufpreises versenden wir die Ware sofort.
Online-Shop: Auf der Warenangebotsseite des Verkäufers klickt der Besteller im ersten Schritt auf den Button „In den Warenkorb". Es erscheint eine Meldung das der Artikel im den Warenkorb gelegt wurde. Nun klickt der Besteller direkt oder nachdem er weitere Waren in den virtuellen Warenkorb gelegt hat, im zweiten Schritt auf den Button „Warenkorb". Dort auf den Button „Kasse" oder „weiter". War der Besteller noch nicht registriert und eingeloggt, öffnet sich eine neue Seite. Auf dieser muss der Kunde sich in einem Zwischenschritt entweder neu registrieren und ein Kundenkonto eröffnen, sich für eine Gastbestellung registrieren oder sich anmelden, wenn er bereits als Besteller registriert ist. Ist er bereits als Kunde/Besteller registriert, füllt er die Felder „Ihre E-Mail Adresse" und „Ihr Passwort" aus und klickt anschließend auf den Button „weiter". Ist er noch nicht als Kunde registriert, klickt er auf den Button „Ich bin Neukunde" Anschließend füllt er das Formular aus. Durch das Anklicken des Buttons „weiter" wird ein Kundenkonto eröffnet. Es öffnet sich eine neue Seite mit der Versandart und den Zahlungsmöglichkeiten. Hier erfährt der Besteller die Versandkosten und die Versandart. Im nächsten Schritt wählt er seine Zahlungsart durch Anklicken. Es öffnet sich eine neue Seite, auf dieser kann der Besteller im vierten Schritt die von ihm gewünschte Zahlungsart durch Anklicken auswählen. Die Annahme durch den Verkäufer erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 3.3 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers.
12.Informationen über technische Mittel Eingabefehler zu erkennen und zu berichtigen
Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung kann der Kunde seine Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor der verbindlichen Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster zusammenfassend angezeigt und können auch dort mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden.
13. Datenschutzbestimmungen sowie Informationen zur Speicherung des Vertragstextes siehe auch Link: Datenschutz
Der Vertragstext wird vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Absendung seiner Bestellung nebst den vorliegenden AGB und Kundeninformationen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) zugeschickt. Zusätzlich wird der Vertragstext auf der Internetseite des Verkäufers archiviert und kann vom Kunden über sein passwortgeschütztes Kundenkonto unter Angabe der entsprechenden Login-Daten kostenlos abgerufen werden, sofern der Kunde vor Absendung seiner Bestellung ein Kundenkonto im Online-Shop des Verkäufers angelegt hat. Der Besteller kann auch als Gast einkaufen.
Ihre Personenangaben werden in Übereinstimmung mit dem Datenschutzgesetz behandelt und auf keinen Fall zu Werbezwecken an Dritte weitergegeben.
14 Anwendbares Recht
14.1 Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
14.2 Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat, oder Wohnsitz, oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon unberührt.
14.3 Die Vertragssprache ist Deutsch.
Stand: 2011
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